Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

KUBA - EDV, Stefan Kubatzki

1. Allgemeines

Für den Geschäftsverkehr zwischen KUBA - EDV, Stefan Kubatzki und dem Kunden gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Sie gelten auch dann, wenn der Kunde über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt und/oder auf solche hinweist, es sei denn, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden schriftlich bei Vertragsabschluß vereinbart.


2. Leistungen

Die Serviceleistungen von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki werden in Form von Dienstverträgen (§611 ff BGB) erbracht. Alle Angebote sind, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich, Irrtümer sind vorbehalten. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienstverträgen ist KUBA - EDV, Stefan Kubatzki berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.


2.1 Wartungen und Reparaturen

Die Leistungen werden am Ort der Aufstellung der Geräte oder in der firmeneigenen Werkstatt erbracht.
Die von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki erbrachten Leistungen sind - unabhängig vom Ergebnis - nach der jeweils gültigen Preisliste zu entlohnen. Dies gilt auch, wenn aus von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki nicht zu vertretenden Gründen eine Fehlerbeseitigung nicht erfolgen kann. Dies gilt nicht, soweit die Nichterfüllung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki beruht. Der zeitliche Aufwand wird auch dann berechnet, wenn z.B.


- der Fehler bei der Überprüfung vor Ort nicht auftritt;
- notwendiges Ersatzteil nur zu unverhältnismäßigen Kosten o. nicht mehr beschafft werden kann;
- der Kunde zu dem vereinbarten Termin nicht anwesend ist;
- die Arbeitsbedingungen aus einem vom Kunden zu vertretenden Umstand nicht gegeben sind;
- der Auftrag während der Fahrt zum Kunden oder beim Kunden storniert wird.

Weisen die durchgeführten Leistungen Mängel auf, ist der Kunde berechtigt, kostenlose Nachbesserung zu verlangen. Hierzu bitten wir KUBA - EDV, Stefan Kubatzki Telefonisch oder Schriftlich zu benachrichtigen und zu klären. Dies gilt nur, soweit die Mängel auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki beruhen. Weitergehende Ansprüche des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen. Das gilt auch für Mangelfolgeschäden. Für Beschädigung oder Untergang der Geräte bei Durchführung der Leistungen haftet KUBA - EDV, Stefan Kubatzki nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Ersatzanspruch ist auf jeden Fall auf den Zeitwert der Sache begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.


2.2 Installationen

Die Leistungen werden von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki am Ort der Aufstellung der Geräte erbracht (Vor-Ort). Für die Installation ist die uneingeschränkte Lauffähigkeit des Hardwaresystems und der beigefügten Software eine wichtige Voraussetzung. Sollte auf Grund von Ware, die bereits zum Zeitpunkt der Installation defekt war, keine erfolgreiche Installation möglich sein, wird die bis dahin erbrachte Arbeitsleistung (Anfahrt + Arbeitszeit) in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Installation nicht abgeschlossen werden kann, weil die vorhandenen Umgebungsbedingungen (Software, Hardwareausstattung, räumliche Entfernungen etc.) nicht den definierten Mindestanforderungen seitens des Produkt- und Dienstleistungsanbieters entspricht. Sind zusätzliche Arbeiten zur Schaffung der Mindestvoraussetzungen oder zur Herstellung der uneingeschränkten Lauffähigkeit notwendig (z.B. Virenbeseitigung, Systemrettung, etc.), so werden diese Arbeiten und Zusatzaufwendungen (z.B. mehrfache Anfahrten zum Kunden, besorgungen) zusätzlich in Rechnung gestellt. Ausgenommen von den zuvor genannten Fällen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch KUBA - EDV, Stefan Kubatzki.


2.3 Beratungen, Schulungen, Einweisungen

Bei Bedarf werden dem Kunden Einweisungen und Schulungen zu den installierten Produkten angeboten. Zum Teil sind die Kosten für diese kurzen Unterweisungen schon in den Installationspauschalen beinhaltet. KUBA - EDV, Stefan Kubatzki informiert den Kunden zuvor über den im Preis enthaltenen Einweisungszeitraum. Alle darüber hinaus gehenden Leistungen werden gemäß der jeweiligen Preisliste in Rechnung gestellt. Ansprüche gegen KUBA - EDV, Stefan Kubatzki wegen Beratungsfehlern bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Kunde ist im Zweifel verpflichtet, im Vorfeld einer Beratung umfassend und wahrheitsgetreu Auskunft über Erwerb, Installation oder/und Änderungen an einem Gerät zu erteilen; anderenfalls erlischt der Ersatzanspruch. Ein Ersatzanspruch entfällt auch, sofern die Beratung kostenfrei erfolgt. Bleibt ein Kunde oder dessen zu schulendes Personal einer oder mehreren Schulungen fern, berührt dies den Honoraranspruch von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki nicht; das Risiko der Verhinderung trägt insoweit der Kunde. Erfolgt der Rücktritt während der Schulung/Beratung, gilt dies entsprechend, jedoch mit der Maßgabe, dass der erbrachte Teil der Leistungen gemäß Preisliste abgerechnet wird.


3. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung erfolgt nach den Tarifen der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste, die auf unserer Website einsehbar ist. Zahlungen an KUBA - EDV, Stefan Kubatzki sind sofort bar fällig (ohne Abzug), sofern keine anders lautende schriftliche Vereinbarung vorliegt. Sie erhalten eine Schriftliche Rechnung vor Ort ausgestellt. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist KUBA - EDV, Stefan Kubatzki berechtigt, auch ohne vorhergehende Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem aktuell geltenden Basiszinssatz zu berechnen. Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder diese unstrittig sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


4. Gewährleistung und Haftung

Innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraumes hat der Kunde einen Anspruch auf Nachbesserung. Der Kunde ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraums anzeigt. Handelsrechtliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt. Der Kunde ist verpflichtet, KUBA - EDV, Stefan Kubatzki die Überprüfung der fehlerhaften Leistung und die Beseitigung des Mangels zu gestatten. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden im Rahmen von Transport, Aufstellung, Anschluß, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch. Es gelten die Angaben des Herstellers. Durch den Kunden verursachte Softwarefehler oder Fehler, die durch Veränderung der Systemeinstellungen oder Installation von Software, Treibern, zusätzlicher Hardwarekomponenten o.ä. verursacht wurden, begründen ebenfalls keinen Anspruch. KUBA - EDV, Stefan Kubatzki haftet für andere Schäden als Körperschäden, die beim Kunden eintreten, nur insoweit, als sie auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki, oder auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehhilfen von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki zurückzuführen sind. Bei Reparaturen oder Wartungsarbeiten an Computersystemen kann es zu Datenverlusten kommen. Es liegt alleine im Verantwortungsbereich des Kunden, für eine ausreichende Datensicherung Sorge zu tragen. KUBA - EDV, Stefan Kubatzki haftet nicht für Datenverluste, Produktionsausfälle oder entgangene Gewinne bei Datenverlust. Speziell bei Neuinstallationen muss der Kunde selbst Sorge dafür tragen, dass gespeicherte Dokumente und persönliche Daten vorher gesichert werden. KUBA - EDV, Stefan Kubatzki kann dazu beratend und unterstützend tätig werden. KUBA - EDV, Stefan Kubatzki übernimmt im Nachhinein keine Haftung für den nicht gesicherten Datenbestand des Kunden.


5. Eigentumsvorbehalt

KUBA - EDV, Stefan Kubatzki behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur Bezahlung des vollständigen Rechnungsbetrages vor. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist KUBA - EDV, Stefan Kubatzki berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die von ihr gelieferte Ware zurückzuholen. Ein weiterer Verzugsschaden bleibt davon unberührt. Solange der Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware besteht, darf diese weder an Dritte verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sollten die Rechte von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki durch Dritte beeinträchtigt werden oder solches drohen, hat der Kunde unverzüglich KUBA - EDV, Stefan Kubatzki davon zu benachrichtigen und alle Informationen, die geeignet sind, die Rechte von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki zu wahren, zur Verfügung zu stellen. Der Kunde hat in diesem Fall die Verpflichtung, auf die Rechte von KUBA - EDV, Stefan Kubatzki hinzuweisen.


6. Information nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

KUBA - EDV, Stefan Kubatzki weist darauf hin, dass personenbezogene Daten per EDV gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Gemäß § 26 I, 43 III BDSG setze ich Sie hiermit von der Speicherung bzw. Übermittlung der personenbezogenen Daten in Kenntnis.


7. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen KUBA - EDV, Stefan Kubatzki und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand und Erfüllungsort. KUBA - EDV, Stefan Kubatzki ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.


8. Schlußbestimmungen

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die beanstandete Bestimmung ist in diesem Fall durch eine dem ursprünglichen wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende zu ersetzen.

Arnsberg, 07. August 2007